AGB

Mutabor Powerdrinks GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen im Internet – Stand: 2. Juli 2012

A. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) sind Grundlage für alle unsere Lieferungen und Leistungen gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB im Rahmen von Verkäufen in unserem Online-Shop. Gegenüber Unternehmen im Sinne von § 14 BGB gelten diese AGB nicht.
Es gelten vorrangig die in unseren Auftragsbestätigungen genannten Bedingungen sowie diese AGB.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir haben deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

B. Vertragsschluss
Die Verkaufseinheit für unsere Produkte ist stets ein verschweißtes Tray bestehend aus sechs einzelnen Flaschen. Einzelne Flaschen werden nicht vertrieben.
Die Warenpräsentationen in unserem Online-Shop stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, in unserem Online-Shop Waren zu bestellen. Irrtümer bleiben vorbehalten.
Mit Absendung der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählten Waren ab.
Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir eine Bestellung des Kunden durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von vier Tagen nach dem Erhalt der Bestellung des Kunden annehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt, das heißt, der Kunde ist nicht länger an sein Angebot gebunden (Beispiel: Bestellung am 1. Juli um 09.53 Uhr, das Angebot gilt mit Ablauf des 5. Juli, 24.00 Uhr, als abgelehnt). Die Auftragsbestätigung enthält Informationen zum Gesamtpreis der bestellten Waren und aller Preisbestandteile (Warenpreis, von uns abzuführende Steuern, Liefer- und Versandkosten, etc.).
Angebote über nicht haushaltsübliche Mengen, ungeachtet, ob diese sich auf eine oder mehrere Bestellungen desselben Produkts verteilen nehmen wir nicht an.

C. Widerrufsrecht innerhalb von 14 Tagen, Ausschluss des Widerrufsrechts

Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht gemäß folgender Widerrufsbelehrung zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zum Beispiel Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 Abs. 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

bei Rücksendung der Waren: Mutabor Powerdrinks GmbH, Hülskrabbenweg 6a, 49740 Haselünne.
per E-Mail an: info@machwachdose.de
per Telefax an: 05961-9339
per Brief an: Mutabor Powerdrinks GmbH, Hülskrabbenweg 6a, 49740 Haselünne

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (zum Beispiel Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen beispielsweise im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleitung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlung müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
>Ende der Widerrufsbelehrung.

D. Lieferung, Lieferfrist, Gefahrübergang
Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
In unserem Onlineshop befinden sich Hinweise zur Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produkts. Dabei handelt es sich lediglich um voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte, die sich jeweils ab Zugang einer Auftragsbestätigung beim Kunden gemäß Ziffer B.4 berechnen. Angegebene Termine stellen keine verbindlichen beziehungsweise garantierten Versand- oder Liefertermine dar, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
Sobald wir während der Bearbeitung feststellen, dass vom Kunden bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden wir den Kunden darüber gesondert per E-Mail informieren.
Unsere Lieferverpflichtung steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
Soweit die Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Kunden passt oder weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
Im Falle des Lieferverzugs hat uns der Kunde eine angemessene Nachfrist von mindestens zwei Wochen zu setzen.
Wir sind zu Teillieferungen, die wenigstens 25 % der Bestellmenge ausmachen, berechtigt.
Bei Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie bei Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die außerhalb unserer Willenssphäre liegen, zum Beispiel Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe und Komponenten, soweit die Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung oder Lieferung von erheblichem Einfluss sind, verlängert sich unsere Lieferfrist angemessen. Diese Hindernisse haben wir auch dann nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen.

E. Preise, Aufrechnung Zahlungen und Verzug
Der Kaufpreis ergibt sich aus unserer Auftragsbestätigung.
Der Kunde kann den Kaufpreis per Kreditkarte, PayPal oder Lastschrift bei einer deutschen Bank zahlen.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto Kasse (ohne Abzug) per Vorkasse zur Zahlung fällig.
Unsere Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Der Kunde darf mit eigenen Forderungen gegen unsere Forderungen nur aufrechnen und Zurückbehaltungsrechte geltend machen, sofern die Forderungen oder die Zurückbehaltungsrechte des Kunden entweder rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt sind.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank jeweilig bekanntgegebenen Basiszinssatz p.a. zu berechnen. Falls uns ein höherer Verzugsschaden entsteht, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

F. Annahmeverzug und Mitwirkungspflichten des Kunden
Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche oder Rechte bleiben vorbehalten.

G. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

H. Mängelansprüche
Für alle innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Regelungen.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte, mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an uns auf unsere Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Wir behalten uns vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

I. Haftung
Wir haften auf Schadensersatz nur bei Verschulden. Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – des Kunden, die wir leicht fahrlässig verursacht haben, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn eine Pflicht verletzt wurde, die für das erreichen des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist. Eine wesentliche Vertragspflicht liegt vor, wenn sich die Pflicht­verletzung auf eine Pflicht bezieht, auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte.
Unsere Haftung für die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen bei Vertragsschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt erkennbaren Umstände typischerweise gerechnet werden musste.
Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder wegen der Übernahme einer Garantie sowie Schadensersatzansprüche aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens von uns bleiben unberührt.

Der Vertragstext wird in unseren internen Systemen gespeichert. Die AGB kann der Kunde jederzeit auf unserer Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden jeweils per E-Mail zugesendet.

K. Datenschutz
Im Rahmen einer Onlinebestellung ist es unumgänglich, dass wir persönliche Daten des Kunden erheben, speichern und nutzen. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu E-Mailbenachrichtigungsdiensten, etc., befinden sich in der unter www.powerlook.de abrufbaren Datenschutzerklärung.

L. Schlussbestimmungen
Die Geschäftsbeziehung sowie sämtliche Vereinbarungen zwischen uns und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem materiellen deutschen Recht unter Ausschluss der Regelungen des Internationalen Privatrechts. Die Anwendung der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.